#48 Kommissionsarbeit – Kommissionsgeheimnis, was ist denn da geheim?
Fakten
Die Geschäfte des Kantonsrates werden zuerst in der zuständigen Kommission behandelt. Es gibt ständige und temporäre, themenbezogene Kommissionen (z.B. Kommission für strategische Planungen und Aussenbeziehungen oder die Kommission für den Nachtrag Gesundheitsgesetz). Je nach Umfang und Bedeutung des Geschäftes bestehen sie aus 7-13 Kantonsräten/innen aufgrund der Fraktionsstärke der Parteien. Aber was ist nun an dieser Arbeit geheim?
#48 Kommissionsarbeit – Kommissionsgeheimnis, was ist denn da geheim?
Unsere Haltung
Die Kantonsratssitzungen sind doch öffentlich. Ja, natürlich, die Kommission beschäftigt sich aber direkt nach der Arbeit der Verwaltung und des Regierungsrates als erstes mit einem neuen Geschäft. Die Meinungen sind oft noch nicht klar, die Fakten manchmal auch nicht. Es besteht ein direkter Einblick in die Arbeit der Verwaltung, welche oftmals an das Amtsgeheimnis gebunden ist. Vieles ist noch in Entwürfen und in Prüfung. Auch werden zahlreiche Fragen gestellt und zwischen den Mitgliedern besteht ein gegenseitiger Aufbau des Fachwissens. Mehrheiten werden ausgelotet oder gar Entwürfe an den Absender zur Nachbesserung zurückgewiesen. Dieses lebendige Mitwirken an Lösungen beruht oft auf vertraulichen Dokumenten oder noch nicht öffentlichen Unterlagen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt bietet Platz für Kreativität und eine eigene Meinungsbildung. Gerade als Liberale, Freisinnig-denkende Politiker kann man in diesem Gefäss gut Ideen einbringen.
